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Eine Woche im Zeichen des Multilateralismus

Bei der Generaldebatte der Vereinten Nationen treffen sich Entscheidungsträger aus der ganzen Welt.

Bei der Generaldebatte der Vereinten Nationen treffen sich Entscheidungsträger aus der ganzen Welt., © TASS

Pressemitteilung

Auf aktuelle Krisen und zukünftige Herausforderungen will Außenminister Maas in New York gemeinsam mit anderen Staaten nachhaltige Lösungen und Antworten finden. Zusammen mit seinem französischen Amtskollegen Jean-Yves Le Drian wird er bei der 74. Generalversammlung mit der Initiative für eine Multilateralismus-Allianz für eine starke, regebasierte internationale Ordnung werben. Denn: Deutsche Außenpolitik ist multilaterale Außenpolitik.

Dabei stehen drei Themen besonders im Fokus der deutschen Außenpolitik:

Abrüstung und Rüstungskontrolle stärken

Deutschland setzt sich für eine atomwaffenfreie Welt ein. In den Vereinten Nationen macht sich die Bundesregierung dafür stark, dass der Atomwaffensperrvertrag umgesetzt und Nuklearversuche weltweit beendet werden. 

Während der Generalversammlung bringt sich Deutschland auf ganz verschiedenen Ebenen für Abrüstung und Rüstungskontrolle ein: Deutschland und Algerien übernehmen zusammen die Präsidentschaft der Konferenz zur Beförderung des In-Kraft Tretens des Vertrages über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen (CTBT). Und gemeinsam mit der schwedischen Außenministerin sowie Amtskolleginnen und -Kollegen anderer Staaten ohne Atomwaffen will sich Außenminister Maas für eine Stärkung des Nuklearen Nichtverbreitungsvertrags in den Vereinten Nationen einsetzen.

Krisen weltweit gemeinsam angehen

Für viele Krisen ist die Suche nach Lösungen zu langwierig: Friedensverhandlungen liegen auf Eis, Konfliktparteien interessiert Eskalation mehr als Deeskalation.  Gleichzeitig drohen humanitäre Katastrophen. Schwelende Konflikte drohen ganze Regionen ins Chaos zu stürzen, etwa in der Sahelzone.

Für Außenminister Maas steht fest: Nur gemeinsam kann Frieden geschaffen werden. Nur gemeinsam können Krisenprävention, Stabilisierung und Konfliktnachsorge gelingen. Die Generalversammlung versammelt Entscheidungsträger aus der ganzen Welt. So bietet sich die Gelegenheit, gemeinsam an Lösungen zu arbeiten. Im Fokus: Die Kriege in Syrien und Jemen sowie der neu aufgeflammte Bürgerkrieg in Libyen.

(Internationales) Recht verteidigen

Während aber auch nach der Bewältigung von Konflikten stehen für die deutsche Außenpolitik die Einhaltung des Völkerrechts im Vordergrund. Zum 70. Geburtstag der Genfer Konventionen steht das humanitäre Völkerrecht unter Feuer: Zivile Infrastruktur wie Krankenhäuser werden zu Zielscheiben, humanitären Helfern wird der Zugang zu Notleidenden verwehrt. Deutschland setzt sich für eine Stärkung des humanitären Völkerrechts ein – bei konkreten Konflikte wie in Syrien, aber auch gemeinsam mit Frankreich mit dem “Humanitarian Call for Action”.

Während der Woche wird Außenminister Maas im Rahmen dem „Bündnis gegen Straflosigkeit“ zudem dafür werben, dass Gewalttäter auch international gerichtlich verfolgt werden. Gemeinsam mit Gleichgesinnten will Deutschland für die Verteidigung und Stärkung des Völkerstrafrechts einzutreten.


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