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Maas: Nuklearvereinbarung mit Iran erhalten

Pressemitteilung
Matthias Gruber (links), stellvertretender Leiter der Ständigen Vertretung und Chargé d’Affaires, begrüßt Bundesminister Heiko Maas
Matthias Gruber (links), stellvertretender Leiter der Ständigen Vertretung und Chargé d’Affaires, begrüßt Bundesminister Heiko Maas© photothek.net


Wien, 6. Juli 2018: Außenminister  Maas ist nach Wien gereist, um mit seinen Amtskollegen aus Frankreich, Großbritannien, China, Russland und Iran sowie der EU-Außenbeauftragten über die Umsetzung des sogenannten „Iran-Deals“ zu beraten. Maas betonte die Bedeutung der Vereinbarung für die europäische Sicherheit. „Das Nuklearabkommen mit Iran macht die Nachbarschaft Europas sicherer“, so der Außenminister. Nach dem Ausstieg der Vereinigten Staaten werde man nun Iran deutlich machen, dass das Land „nach wie vor wirtschaftliche Vorteile durch dieses Abkommen hat“, so Maas vor dem Treffen mit seinen Amtskollegen. Die unabhängige Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO) hat in ihren bisherigen Berichten stets bestätigt, dass sich Iran an die Absprachen des Abkommens hält.

Wirtschaftliche Vorteile bewahren

Nachdem die Vereinigten Staaten verkündet hatten, sich aus dem Abkommen zurückzuziehen und Sanktionen in Kraft zu setzen, steht die Vereinbarung unter Druck. Zudem wollen die USA auch ausländische Unternehmen, beispielsweise aus Europa, unter Druck setzen, wenn diese weiterhin Handel mit Iran betreiben. Dem wollen die EU-Partner entschieden entgegenwirken. „Das Abkommen gewährleistet, dass die Nutzung der Nukleartechnik eine friedliche bleibt“, so Maas. Die EU-Partner werden sich darum gemeinsam dafür einsetzen, die wirtschaftlichen Vorteile der Vereinbarung für Iran zu bewahren. Eine vollständige Kompensation wird Maas zufolge zwar nicht möglich sein. Man werde Iran aber deutlich machen, dass ein Rückzug des Landes aus der Vereinbarung noch viel größere wirtschaftliche Nachteile hätte, so der Außenminister. Bei ihrem Treffen in Wien einigten sich die außer den USA verbliebenen Unterzeichner des Abkommens in einer , die Beratungen fortzusetzen.  


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Außenminister Maas in Wien
Außenminister Maas in Wien© Ständige Vertretung


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